Strategien gegen Folter in Russland

Aus der Arbeit des Komitees zur Verhinderung von Folter

Podiumsdiskussion mit

Sergey Romanov, Leiter des Büros des Komitees zur Verhinderung von Folter in Krasnodar
Evgeniy Litvinov, Koordinator des Büros des Komitees zur Verhinderung von Folter in Ufa (Baschkortostan)
Moderation: Peter Franck, Amnesty International, Stiftung Menschenrechte

Folter und Misshandlungen sind seit Jahrzehnten ein weit verbreitetes Problem in der Russischen Föderation. Insbesondere im Gewahrsam der Polizei kommt es immer wieder dazu, dass Verhafte-te die ihnen zur Last gelegten Straftaten unter Folter und Misshandlungen gestehen. So wird un-abhängig von der Frage, ob die "Verdächtigten" die ihnen zur Last gelegten Taten tatsächlich be-gangen haben, die Aufklärungsquote erhöht und die Fälle können so rasch an Ermittlungskomitee und Staatsanwaltschaft zur Durchführung eines Strafverfahrens abgegeben werden. Im weiteren Verlauf wird erhobenen Foltervorwürfen häufig unzureichend nachgegangen. Die Folter bleibt regelmäßig straflos und die Opfer werden aufgrund der Geständnisse zu teils langjährigen Frei-heitsstrafen verurteilt.
In besonderem Maße ist davon die Region des Nordkaukasus betroffen. Das "Europäische Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe" des Europarates fand es in einer Verlautbarung im März 2019 "besorgniserregend, dass die Folter von inhaftierten Personen in der tschetschenischen Republik ein tief verwurzeltes Problem bleibt." Dies spreche nicht nur für Pflichtverletzungen bei den Behörden der Republik, sondern auch für das Versagen einer wirksamen Aufsicht und Kontrolle auf der Ebene der Russischen Föderation.

Das im Jahr 2000 in Nischni Nowgorod gegründete "Komitee zur Verhinderung von Folter" (früher "Komitee gegen Folter") arbeitet seit 2000 gegen die Folter und unterstützt inzwischen Folteropfer überall in Russland, bei der Wahrnehmung ihrer Rechte bis hin zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Bislang sind in den vom Komitee betreuten Fällen 142 Offizielle in Zusammen-hang mit Folter- oder Misshandlungsvorwürfen verurteilt worden.

Welche Spielräume und Perspektiven bestehen für die unabhängige Menschenrechtsarbeit des Komitees unter den derzeitigen Bedingungen in der Russischen Föderation? Welche Unterstüt-zungsmöglichkeiten gibt es aus dem Ausland? Diesen und anderen Fragen wollen wir am Abend mit unseren Gästen vom Komitee nachgehen. Sie befinden sich auf Einladung der Stiftung Menschen-rechte - Förderstiftung Amnesty International zu einem einwöchigen Aufenthalt in Berlin.

Veranstalter: Amnesty International, Stiftung Menschenrechte - Förderstiftung für Amnesty International und Komitee zur Verhinderung von Folter, Nischni Nowgorod

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